News von Guido Lenné

Gute Nachrichten für Kunden, die einen Darlehensvertrag bei der DKB Deutsche Kreditbank AG geschlossen haben. Das Kammergericht Berlin hat in einem Urteil vom 22.12.2014 (Aktenzeichen 24 U 169/13) eine Widerrufsbelehrung, welche die DKB bei Darlehensverträgen im Juni 2008 verwendet hat, für unwirksam erklärt. Dies hatte zur Folge, dass die Kundin auch im Jahr 2014 noch wirksam den Widerruf erklären konnte. Welchen Vorteil hatte die Kundin davon?

Bearbeitungsgebühren in Darlehensverträgen sind fast immer unzulässig. In den meisten Fällen können Bankkunden die bezahlten Gebühren von den Banken zurückfordern. Tagtäglich erreicht uns eine Vielzahl von Anfragen zu diesem Thema. Daher können wir zu dieser Thematik in diesem Jahr leider keine Beratungen mehr durchführen. Was nun?

Nachdem der BGH mit Urteil vom 13.05.14 in einem von Rechtsanwalt Lenné aus Leverkusen angestrengten Prozess entschieden hat, dass Bearbeitungsentgelte in Darlehensverträgen unwirksam sind, hat er sich heute mit der Frage des Verjährungsbeginns für Rückforderungsansprüche der Bankkunden befasst. Was wurde entschieden?

Für Sparer können variable Verzinsungen in Sparverträgen unangenehme Folgen haben. Denn Banken köderten Kunden lange mit verheißungsvollen Lockzinsen für langfristige Verträge, die dann aufgrund drastischer Zinssenkungen nicht den vom Kunden erwünschten Effekt erzielten. Der BGH entschied jedoch bereits im Jahre 2004, dass Klauseln, nach denen Banken die Zinsen in variabel verzinsten Sparplänen beliebig senken konnten, unwirksam sind. Was sind die Konsequenzen?